Stadtrat

Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Düben am 9. Juli 2020

um:          19:00 Uhr
im:           Heide Spa Saal, Bitterfelder Straße 42, Bad Düben

Öffentlicher Teil:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift
4. Beratung und Beschlussfassung zur Integration einer offenen Begegnungsstätte im erweiterten Lutherhaus Gartenstraße 14b (Gemeindehaus der evangelischen Kirche) und Förderung der Sanierung und Erweiterung im Rahmen des Städtebauförderprogramms SOP „Lebendige Kernstadt“ als Gemeinbedarfseinrichtung mit einer Förderquote von 75% und einem städtischen Eigenanteil von 10% des Förderbetrages
5. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 17 (1) Sächsisches Denkmalschutzgesetz für das Grundstück Dorfstraße 7, Flur 5, Flurstück 21/2 in Wellaune (Kohlhaasenkrug)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Billigung, Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnbauflächen zwischen Mühlläufer und Waldstraße“ in Bad Düben
7. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Torgauer Straße – Am Heidegraben“ der Stadt Bad Düben
8. Beratung und Beschlussfassung zur Billigung, Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Torgauer Straße – Am Heidegraben“ der Stadt Bad Düben
9. Beratung und Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Auszahlung bei der Maßnahme „Barrierefreie Erschließung und Anpassung der Ausstellungsbereiche im Amtshaus der Burg Bad Düben“
10. Information und Sonstiges