Rathaus
Stadtrat & Ausschüsse
Stadtrat am 12.09.2024
Beginn: 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Ratssaal, Markt 11 in 04849 Bad Düben
Öffentlicher Teil
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Beschlussfassung zur Tagesordnung | |
| 3. | Bestätigung der Niederschrift | |
| 4. | Vorstellung erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Offenlegung des Heidegrabens“ / Sturzflutbetrachtung durch das beauftragte Ingenieurbüro | |
| 5. | Einwohneranfragen | |
| 6. | Vereidigung Ortsvorsteher | |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) ab dem 01.01.2025 | Vorlage |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Kenntnisnahme des Prüfberichts und die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 | Vorlage |
| 9. | zurückgestellt | |
10. | Beratung und Beschlussfassung des Städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des Bebauungsplanes „B-Zentrum Einzelhandelsstandort Dommitzscher Straße“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
11. | Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes „B-Zentrum Einzelhandelsstandort Dommitzscher Straße“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
12. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung des Bebauungsplanes „B-Zentrum Einzelhandelsstandort Dommitzscher Straße“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
13. | Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnanlage am Obermühlenteich“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
14. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung des Bebauungsplanes „Wohnanlage am Obermühlenteich“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
15. | Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2026 für den Vertrag zur Wartung, Instandsetzung und Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung | Vorlage |
16. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion WBD „Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“ | Vorlage |
17. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion WBD „Änderung der Sondernutzungssatzung“ | Vorlage |
18. | Informationen und Sonstiges u.a Bekanntgabe Eilentscheid Bürgermeisterin |