Rathaus
Stadtrat & Ausschüsse
Stadtrat am 16. Mai 2024
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Rathaus, Ratssaal, Markt 11 in 04849 Bad Düben
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Beschlussfassung zur Tagesordnung | |
| 3. | Bestätigung der Niederschrift | |
| 4. | Bürgeranfragen | |
| 5. | Grundsatzbeschluss zur Notwendigkeit der Umsetzung und der sich daraus ergebenen Finanzierung des Vorhabens "Umbau und Sanierung Kita Spatzenhaus Bad Düben" | Vorlage |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung der Entwurfsplanung zum Vorhaben "Umbau und Sanierung Kita Spatzenhaus Bad Düben" | Vorlage |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Bad Düben "Wohnbaufläche Waldstraße Süd" | Vorlage |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung für die "Freianlagengestaltung und Sanierung Mischwasserkanal auf dem Schulhof der Oberschule Bad Düben" | Vorlage |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2026 für den Vertrag zur Unterhaltungspflege der Grünanlagen im Kurpark Ost / Kurgarten (einschließlich Parkstraße) | Vorlage |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2026 für den Vertrag zur Unterhaltungspflege der Grünanlagen im Kurpark West (einschließlich teilweise Parkstraße) | Vorlage |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2026 für den Vertrag zur Unterhaltungspflege Grünanlagen im Burggarten und Burgvorplatz | Vorlage |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2026 für den Vertrag zur Unterhaltungspflege Grünanlagen im Industrie- und Gewerbegebiet PEE-WEE | Vorlage |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung des „Wohnmobilstellplatzes am HEIDE SPA" in Bad Düben | |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung des "Wohnmobilstellplatzes am NaturSportBad“ in Bad Düben | |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung des „Wohnmobilstellplatzes am Bootsanleger“ in Bad Düben | |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung des „Wohnmobilstellplatzes an der Obermühle“ in Bad Düben | |
17. | Antrag der CDU Fraktion „Grundsatzentscheidung zum Bau einer 2-Feld-Sporthalle in der Durchwehnaer Straße | Vorlage |
18. | Informationen und Sonstiges |